FDP KV Rhein Hunsrück -

Dienstag, 7. September 2010

Regierung ab 2011

Welche Regierung ist Ihrer Meinung nach am geeignetsten für Rheinland-Pfalz ab 2011?









Hier können Sie das Ergebnis einsehen.

Mittelrheinbrücke - UNESCO Entscheidung

Auler fragt nach Planung und Finanzierung der Mittelrheinbrücke

Der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Auler aus Riesweiler hat eine parlamentarische Anfrage zur weiteren Planung und Finanzierung der Mittelrheinbrücke gerichtet. „Ich begrüße, dass die UNESCO inzwischen zu der Auffassung gelangt ist, dass eine Brücke im Mittelrheintal unter bestimmten Voraussetzungen mit dem Welterbe vereinbar ist“, sagte Auler. Nun müsse die Landesregierung sagen, wie die weiteren Planungen aussehen, wann mit einem Baubeginn zu rechnen ist und insbesondere wie sie die Brücke finanzieren will, so der FDP-Abgeordnete aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis. Aus kommunaler Sicht müsse sich die Landesregierung jetzt schnellstens dazu äußern, ob sie auch die Kommunen an den Kosten beteiligen will und wenn ja, in welcher Form und in welcher Höhe. „Die äußerst schwierige Finanzsituation der Landkreise ist der Landesregierung bekannt und muss berücksichtigt werden“, fordert Auler.

Von entscheidender Bedeutung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Mittelrheintals sei auch die Frage, inwieweit in die Planungen des künftigen Brückenstandorts mit aufgenommen wird, wie der Verkehr auf beiden Seiten des Rheins vom Tal auf die Höhe geführt und wie ein Anschluss an die überregionalen Verkehrsachsen ermöglicht werden soll.

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K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Thomas Auler (FDP)


Bau einer Brücke im "oberen Mitteilrheintal" nach der UNESCO-Entscheidung

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

  1. Wie weit sind die Planungen für einen Brückenbau fortgeschritten und wann kann konkret mit dem Bau begonnen werden?
  2. Welche Straßen auf beiden Seiten des oberen Mittelrheintals werden im Bereich des künftigen Brückenstandorts ebenfalls in die Planungen zwecks Ausbau mit aufgenommen, um den Verkehr auf beiden Rheinseiten vom Tal auf die Höhe zu führen?
  3. Wie wird das Gesamtprojekt finanziert?
  4. Werden auch die Kommunen an der Finanzierung beteiligt? Wenn ja, in welcher Form und in welcher Höhe?

Thomas Auler (MdL)

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Fahrplan in das Zeitalter der erneuerbaren Energien aufgestellt

(update) Die Regierung hat sich auf ein gemeinsames Energiekonzept geeinigt: Ältere Meiler sollen demnach acht Jahre länger laufen, jüngere 14 Jahre. Zudem sollen die Konzerne eine Brennelementesteuer und eine Abgabe für Erneuerbare Energien zahlen. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sprach von einem "guten Kompass ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien." FDP-Generalsekretär Christian Lindner kritisierte die Opposition, die sich in "Maximalpositionen selbst gefesselt" habe.

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Twitter-Charts: Liberale zwitschern erfolgreich

Twitter-Channel von Patrick Kurth "Die Liberalen haben die Chancen des Web 2.0 für sich erkannt". Zu dieser Einschätzung kommt die Landau Media AG in ihrem aktuellen "Promi-Barometer". Analysiert wurden die Twitter-Accounts von 111 deutschen Politikern. Das Ergebnis: Vier FDP-Abgeordnete finden sich unter den Top-20. Mit Hermann Otto Solms (69) haben die Liberalen zudem den ältesten erfolgreichen Twitterer in ihren Reihen.

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Stiftungsstipendiat Sandro Nücken zum Autor der Freiheit gewählt

Bei der Wahl zum Autor der Freiheit im August setzte sich Stiftungsstipendiat Sandro Nücken nach einem spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen gegen den Mitnominierten Michael Miersch durch. Seine Beitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ mit dem Thema „Warum Steuerwettbewerb eine freiheitssichernde Funktion hat“, überzeugte stolze 54 Prozent der Abstimmenden.

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