FDP KV Rhein Hunsrück

FDP-Rhein-Hunsrück-Kreis unterstützt krebskranke Kinder

v.l.n.r.: Tim Henrichs, Jens Dupre (Geschäftsführer vom „Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz“), Thomas Auler (FDP-Kreisvorsitzender und stellv. FDP-Landesvorsitzender), Tommy Henrichs und Tina Henrichs Auf dem Neujahrsempfang der FDP im Rhein-Hunsrück-Kreis wurde für den „Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz“ gesammelt. Am Freitag den 3.2.2012 fand nun die Scheckübergabe am Standort der Ferienanlage des Fördervereins in Gemünden im Hunsrück statt. Insgesamt konnte der FDP-Kreisvorsitzende und stellv. FDP-Landesvorsitzende Thomas Auler zusammen mit den eifrigen Spendensammlern einen Betrag von 1053,43 Euro an den Geschäftsführer Herrn Jens Dupre übergeben. Die Anlage in Gemünden steht Kindern und ihren Familien zur Verfügung, um bspw. Therapiepausen einzulegen, oder sich nach abgeschlossener Behandlung wieder zu regenerieren.

Neujahrsempfang 2012

Die Stimmung dreht sich an der Basis


Entgegen der allgemein schlechten Stimmung in der veröffentlichten Meinung konnte Thomas Auler auf seinem traditionellen Neujahrsempfang in Kirchberg mehr als 200 geladenen Gäste begrüßen. Damit wird ganz deutlich sichtbar, dass sich in der Bevölkerung die Stimmung wieder dreht. So ist nach der anfänglichen Romanze der rheinland-pfälzischen Wähler mit den „Grünen“ nun Katerstimmung eingetreten. Man besinnt sich zurück auf das, was man mit der FDP, als Garant für nachhaltiges Wachstum und Entwicklung in der Region, in der Vergangenheit erreicht hat.


v.r.n.l. Thomas Auler (Stellv. FDP-Landesvorsitzender), Dr. Volker Wissing (MdB, FDP-Landesvorsitzender), Manuel Höferlin (MdB), Dr. Edmund Geisen (MdB)

In seiner Rede resümiert Thomas Auler das vergangene Jahr. Dort war sicherlich die verloren gegangene Landtagswahl eine scharfe Zäsur für die rheinland-pfälzische FDP. „Die Wähler dachten ja, es träte eine „Kernschmelze“ in Rheinland-Pfalz auf, wenn sie ihre Stimme der FDP geben würden“ erklärt Thomas Auler die von den „Grünen“ genutzte Hysterie um den Atomunfall in Japan. Tatsächlich haben sich die Wähler nun aber für eine ganze Legislaturperiode auf „Rot-Grün“ eingelassen und müssen auch damit leben. Dennoch ist für Auler das Ergebnis aus seinem Wahlkreis ein klarer Auftrag, sich auch weiterhin in der Politik zu engagieren. „Wenn in Rheinland-Pfalz so gewählt worden wäre, wie im Hunsrück, dann hätten wir locker 8% erreicht“, bekräftigt Auler. In seiner neuen Funktion als stellv. FDP-Landesvorsitzender bereist Thomas Auler ganz Rheinland-Pfalz und kann so vor Ort den Pulsschlag in der Bevölkerung ganz deutlich fühlen. Allerorts ist die Kritik, um nicht zu sagen die Frustration, insbesondere über die grüne Wirtschaftsministerin sowie die Umweltministerin groß. Die Äußerungen der grünen Landespolitik stellen ganz klar eine „Kampfansage“ an den rheinland-pfälzischen Mittelstand dar, der nach grüner Planung fortan nicht mehr in Kapital investieren und sich nur noch auf die Versorgung der Region beschränken solle. „In einer globalisierten Welt“, so Auler, „werden Länder wie China, Indien oder die USA, nicht auf „grüne Utopien“ in Rheinland-Pfalz Rücksicht nehmen. Dort, wo rheinland-pfälzische Unternehmen im internationalen Wettbewerb schwächeln, werden sie ihre Marktanteile verlieren, und damit auch die Arbeitsplätze vor Ort. Das ist die „grüne“ Wahrheit, die den Bürgerinnen und Bürgern jetzt Stück für Stück bewusst wird.“

Thomas Auler appelliert gleichzeitig auch an die derzeit Verantwortung-Tragenden in Mainz. Es geht ihm um die aktuelle Bildungsreform. „Hier kann es nicht sein, dass eine Reform die nächste jagt, und wichtige Themen wie bspw. der Abbau des Unterrichtsausfalls, aber auch der Erhalt des Gymnasiums und die Wiedereinführung des Faches Heimatkunde von der Landesregierung sträflich vernachlässigt werden“, so Auler weiter.

„Wenn sich die „grüne“ Wirtschaftsministerin, zusammen mit der übrigen „roten“ Landesregierung als Erfüllungsgehilfe heute gegen Wachstum ausspricht und weiterhin Steuergelder wahllos am Nürburgring in den Sand setzt, dann ist das höchst unsozial“, so Auler. Es ist gerade das Wachstum - das nicht zwingend quantitativ sein muss, sonder immer mehr qualitativer Natur ist - welches Beschäftigung und Wohlstand in unserer Gesellschaft sichert. Wer heute „Null-Wachstum“ fordert, der beraubt die heutige junge Generation der Chancen, die der Generation der 1960er Jahre gewährt wurden. Wer heute die Axt anlegt und den Lebensstrang unserer Volkswirtschaft verstümmelt, der gefährdet die Früchte unserer Arbeit und bedroht die Vitalität aller zukünftigen Generationen. Nur die FDP hat in Rheinland-Pfalz ein beschäftigungsfreundliches Klima garantiert, das durch Infrastrukturinvestitionen wie bspw. dem Ausbau der B50 und der Konversion des Flugplatzes Hahn Beschäftigung vor Ort gesichert und Wachstumskräfte gefördert hat“, erklärt Auler. Eine von „grün“ gewollte Begrenzung des Wachstums bedeutet Rückschritt. Das ist mit der FDP nicht zu machen. Wir dürfen den Menschen das Denken nicht verbieten.

Ein weiteres Thema aus der aktuellen Diskussion betrifft die Einführung einer „Frauen-Quote“ in der FDP und den damit erhobenen Vorwurf des „Männer-Clubs“ in Rheinland-Pfalz. Hier weist Thomas Auler diese Vorwürfe entschieden als Quatsch zurück  und erinnert die Kritiker, dass bspw. im Bezirk Eifel-Hunsrück die Vorsitzende, Nicole Morsblech, eine Frau ist. Im Publikum befindet sich auch Sandra Heckenberger, die für den Wahlkreis Bernkastel-Morbach im März als Direktkandidatin aufgestellt war und ebenfalls eine Frau ist. Im Weiteren sind die ehemaligen Landtagsabgeordneten Rita Wagner und Sr. Stefanie Lejeune - als Frauen -, ohne „Frauen-Quote“ in den Landtag eingezogen. Nach weiteren Beispielen fasst Auler zusammen, dass es also jedem Anwesenden klar sein sollte, dass „in der FDP fähige und motivierte Frauen in die erste Reihe gestellt werden, und nicht auf das Abstellgleis“.


Thomas Auler (stellv. FDP-Landesvorsitzender) Thomas Auler nimmt die Gelegenheit war, sich auch für die neutrale und faire Berichterstattung der anwesenden Vertreter der Medien zu bedanken. Er lobt insbesondere den Anspruch der schreibenden Zunft stets bemüht zu sein, die Objektivität und einen unparteiischen Standpunkt zu wahren. Er ist froh, dass wir in einem Land leben, in dem man sich politisch auseinander setzten kann, unterschiedlicher Standpunkte sein, und diese auch ohne Furcht in der Öffentlichkeit frei vertreten kann. Auler unterstreicht, dass dies eine Errungenschaft ist, auf die wir alle in unserem Land stolz sein können.

So ist die große Teilnehmerzahl am Neujahrsempfang sicherlich ein Vertrauensbeweis und eine Versicherung dafür, dass liberale Werte in Rheinland-Pfalz, und insbesondere im Bürgertum verwurzelt sind. Gleichzeitig wird aber auch seitens der Gastredner der anderen Parteien offen Kritik geübt und das angesprochen, womit man im Bund nicht zufrieden ist.

Ehrengast und FDP-Landesvorsitzender Dr. Volker Wissing (MdB) berichtet im Anschluss über die Aktivitäten der Bundes-FDP in Berlin. Es geht vor allem um die aktuelle Schuldenkrise in Europa. Hier arbeitet Wissing den ordnungspolitischen Gestaltungswillen der FDP ganz deutlich heraus. Als Beispiel nennt er die geplante „Finanzmarkt-Transaktionssteuer“. Für Wissing und die Bunds-FDP ist ganz gewiss, dass es eine solche Steuer geben muss, damit zur Refinanzierung des Staatshaushaltes auch die
Dr. Volker Wissing (MdB, FDP-Landesvorsitzender) Banken herangezogen werden. Allerdings ist mit einer uni- oder bilateralen Umsetzung einer solchen Steuer – bspw. lediglich in Frankreich und Deutschland - das Problem nicht gelöst. Da es sich bei Kapital, das hier besteuert werden soll, um einen höchst mobilen Produktionsfaktor handelt, der entweder in Frankfurt, Paris oder eben in London gehandelt werden kann, würde eine einseitige Einführung der Steuer den Finanzstandort Frankfurt schwächen, im Extremfall sogar trocken legen. Es ist also wichtig, dass eine solche Steuer auf Ebene der 27 Mitgliedsstaaten der EU umgesetzt werde. Eine Insellösung würde keine Steuereinnahmen in Deutschland generieren, im Gegenteil sogar Arbeitsplätze kosten. So macht sich die FDP in Berlin dafür stark, ein möglichst umfassendes Konzept zu entwickeln und für eine möglichst große Zahl von teilnehmenden Staaten in Europa zu werben, die diese Steuer einführen und gleichzeitig die damit verbundenen negativen Effekte zu minimieren. „Es muss also ein Entwurf umgesetzt werden, der nicht dazu führt uns in Deutschland einseitig zu schwächen und den Finanzplatz London einseitig zu stärken. Denn eines ist sicher, wenn es dann schief geht, schreien alle wieder nach einer Vergemeinschaftung der Schulden, was konkret heißt, dass Deutschland dafür gerade stehen muss“, erklärt Wissing. Insgesamt ist der stellv. Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Wissing mit der Arbeit der Fraktion, und hier insbesondere der Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz sehr zufrieden und sieht zuversichtlich der zweiten „Halbzeit“ der Legislaturperiode in Berlin entgegen.

Im Weiteren berichtet Volker Wissing von seiner letzten China-Reise. Dort wurden unter anderem Strategien zur Überwindung der Staatsschulden Krise diskutiert. „Chinesische  Kollegen erklärten“, so berichtet Wissing, „dass Europa sich ein Beispiel an China nehmen solle“. Dies steht auch außer Frage, da China besonders gut aus der Wirtschaftskrise der Jahre 2008 und 2009 gekommen ist und anstatt Defizite - wie bei uns üblich - erhebliche Überschüsse im Staatshaushalt verzeichnen kann. „Die einzigartige Kombination der Marktwirtschaft mit einem Einparteien System würde das „Schuldenmachen“ im Keim ersticken“, so der zitierte chinesische Amtskollege. „Demokratie würde die Politiker zum Schuldenmachen verleiten, weil hierüber Wahlversprechen finanziert werden“. Diesem Einwand hat Volker Wissing entschieden widersprochen. Er klärt, „dass es gerade jetzt an uns sei, den erfolgreichen Ansatz der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland zu revitalisieren und die Welt davon zu überzeugen, ja ihr zu beweisen, dass wir mit unserer Auffassung von Ordnungspolitik und sozialer Marktwirtschaft einen überlegenen Ansatz zur Organisation einer Gesellschaft hatten und immer noch haben“.

Zum Abschluss zitiert Wissing Gandhis Antwort auf die Frage, wie er als Freiheitskämpfer seinen Mut bewahrt hat. Dieser sagte: „Zuerst ignorieren sie Dich, dann versuchen sie Dich lächerlich zu machen, dann bekämpfen sie Dich und schlussendlich gewinnst Du.“

Die gesammelten Spenden gingen in diesem Jahr an den „Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz“.

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Antrag der FDP-Kreistagsfraktion - Resolution Bürgerbeteiligung

 

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zur Kreistagssitzung am 12.12.2011
Resolution zur Bürgerbeteiligung:

Sehr geehrter Herr Landrat Bertram Fleck, die FDP-Kreistagsfraktion beantragt, folgende Resolution zu beschließen:

Der Kreistag spricht sich dafür aus, Bürgerbeteiligungen zu unterstützen und die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung auch entsprechend umzusetzen.


Thomas Auler
Stellv. FDP-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz
FDP-Vorsitzender im Rhein-Hunsrück-Kreis Begründung:
Wir mussten in diesem Jahr zwei unschöne politische Entscheidungen hinnehmen, obwohl Bürgerinnen und Bürger anderer Meinung sind.

Alle demokratischen Parteien verlangen mehr Bürgerbeteiligung. Dies wurde in Parteiprogrammen und  Koalitionsverträgen so vereinbart und festgeschrieben.

1. Leider mussten wir im Rhein-Hunsrück-Kreis erfahren, dass es zu dem ursprünglich geplanten Bau einer Mittelrheinbrücke keine Bürgerbeteiligung geben darf. Die Bürgerinnen und Bürger wurden von der Entscheidung einfach ausgeschlossen. Die Pläne zum Bau der Mittelrheinbrücke zur Seite gelegt.

2. Im Bereich der Kommunal- und Verwaltungsreform wurde uns nun erneut gezeigt, dass eine Bürgerbeteiligung nur dann Erfolg hat, wenn Sie den Regierenden auch passt. Die Ortsgemeinden Lahr, Mörsdorf und Zilshausen haben in demokratischen Verfahren festgestellt, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung dieser
Ortsgemeinden lieber zum Rhein-Hunsrück-Kreis bzw. zur Verbandsgemeinde Kastellaun gehören will. Die Bürgerinnen und Bürger dieser Ortsgemeinden wurden seitens der Politik aufgefordert, sich zu beteiligen. Nun haben sie sich beteiligt und eingebracht. Gutachten wurden im Auftrag der rot-grünen Landesregierung erstellt.

Ergebnis:
Es entscheidet wieder die Landesregierung, aber gegen die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung.

Wir stehen im Rhein-Hunsrück-Kreis auch vor Fusionen und Veränderungen durch die Kommunal- und Verwaltungsreform. Die oben genannten Entscheidungen rufen Frust und Politikverdrossenheit hervor. Entscheidungen gegen den Mehrheitswillen und gegen die ursprünglich selbst geforderte Bürgerbeteilgung dienen nicht dazu, Bürgerinnen und Bürger künftig in politische Entscheidungsprozesse einzubinden.

Wir wollen alle mehr Demokratie, dann müssen wir uns auch daran halten.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Auler
Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion

Bundesparteitag Frankfurt - Thomas Auler im Gespräch mit...

v.l.n.r.:
Thomas Auler (Stv. FDP-Landesvorsitzender RLP)
Hans-Artur Bauckhage (Staatsminister a.D. RLP)
Wolfgang Kubicki, MdL (Fraktionsvorsitzender FDP-Schleswig-Holstein)
Christina Steinheuer (Bundestagskandidatin der FDP Kreisverband Ahrweiler)

v.l.n.r.:
Manuel Höferlin, MdB
Dr. Volker Wissing, MdB (Stv. Franktionsvorsitzender der FDP im Deutschen Bundestag und Landesvorsitzender der FDP in RLP)
Thomas Auler (Stv. FDP-Landesvorsitzender RLP)

v.l.n.r.:
Thomas Auler (Stv. FDP-Landesvorsitzender RLP)
Ralf Wilhelmi (Stv. FDP-Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat der FDP im Rhein-Hunsrück-Kreis)

FDP-Sonntagsausflug

FDP–Sonntagsausflug –
Mit dem Schiff von St. Goar nach Boppard

Am Sonntag, den 30. Oktober 2011 hat der FDP–Kreisverband mit seinen Mitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Sonntagsausflug unternommen und vor Ort Flagge gezeigt. Auf der Hinfahrt fand zugleich die Klausur der FDP–Kreistagsfraktion zusammen mit den Kreisausschussmitgliedern statt.

Mit dem Schiff ging es von St. Goar nach Boppard. Dort angekommen informierte sich die Gruppe auf dem dort veranstalteten Bauernmarkt über regionale Produkte und stand in Gesprächen mit der Bevölkerung Rede und Antwort. Gegenstand der Diskussionen waren die aktuellen bundespolitischen Themen wie „Griechenland–Rettung“; „EFSF“ und die geplanten „Steuersenkungen“. Hier teilen und unterstützen die Mitglieder im Rhein–Hunsrück–Kreis die Position der Bundestagsfraktion, dass es insbesondere für Deutschland wichtig ist, das Projekt „Euro“ mit allen Mitteln zu verteidigen, um ein geeintes Europa in Frieden und Freiheit zu erhalten. Auf der Rückfahrt nach St. Goar ging die Diskussion mit ungebremstem Enthusiasmus fort. Im Mittelpunkt der Gespräche standen hier ganz klar die aktuellen Entwicklungen in der Landespolitik. So wurde bspw. über die Zusammenlegung der Verbandsgemeinden in Rheinland–Pfalz gesprochen. Auch die verfehlte Investitionstätigkeit der Landesregierung am Nürburgring ist weiterhin ein Thema das von der FDP kritisch verfolgt wird. Als besonders interessant kann gewertet werden, dass sich mittlerweile neben der FDP auch alle anderen Parteien in Rheinland–Pfalz – von den unbelehrbaren Grünen einmal abgesehen – klar für die Mittelrheinbrücke und damit für ein Kernthema des FDP–Wahlprogramms aussprechen. Hier sehen wir uns darin bestätigt auch weiterhin in Rheinland–Pfalz mit durchdachten Konzepten für eine nachhaltige Entwicklung unserer Region einzutreten. Auf breites Unverständnis stoßen dabei die jüngsten Äußerungen der rheinland–pfälzischen Landesregierung, wonach sich die SPD jetzt auch für eine Mittelrheinbrücke einsetzt und damit klar dem eigenen Koalitionsvertrag mit den Grünen widerspricht. Angemerkt sei hier, dass sich der Landtagspräsident in zahlreichen Wahlkampfveranstaltungen daran messen lassen wollte, ob die Mittelrheinbrücke gebaut wird. Mit der FDP wird der Brückenbau jedenfalls auch weithin voran getrieben.

Mit spannenden Neuigkeiten und interessanten Gesprächen ließ die Gruppe in gemütlicher Runde den Tag beim gastgebenden Amtsverband in St. Goar im Panoramahotel Loreley–Theis ausklingen. Aufgrund der positiven Resonanz wurde beschlossen, ähnliche Ausflüge im Kreis auch weiterhin zu unternehmen.

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