Rhein-Hunsrück-Kreis
Leserbrief zum Beitrag „Oberwesel: Keine vorzeitige Realschule plus“
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat dem Rhein-Hunsrück-Kreis untersagt, sich an einer freiwilligen Bezuschussung einer „Realschule plus“ in Oberwesel zu beteiligen. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel Thomas Bungert wirft mir in diesem Zusammenhang vor, dass ich die von der ADD verworfene Vereinbarung zwischen dem Kreis und der Verbandsgemeinde St. Goar-Oberwesel „populistisch“ als „Kuhhandel“ bezeichnet habe. Zunächst ist festzuhalten, dass ich selbstverständlich keinerlei Einfluss auf Entscheidungen der ADD habe. Zum anderen aber habe ich von „Kuhhandel“ deshalb gesprochen, weil die Vereinbarung eben keine „Win-Win-Situation“ für die Verbandsgemeinden im Kreis und den Kreis selbst ist. Nur eine einzige der Verbandsgemeinden im Kreis hätte profitiert, nämlich St. Goar-Oberwesel. Alle anderen Verbandsgemeinden wären leer ausgegangen und damit die Verlierer des „Kuhhandels“ gewesen. Sie wären faktisch dafür bestraft worden, dass sie bereits „Realschulen plus" auf den Weg gebracht haben. Dabei war die Entscheidung der Verbandsgemeinden für die rasche Einführung von „Realschulen plus" im Interesse der Schülerinnen und Schüler. Denn wer ist nach der strukturpolitischen Entscheidung der SPD-Landesregierung noch bereit, sein Kind auf die Hauptschule zu schicken, obwohl deren Abschaffung beschlossene Sache ist? Thomas Auler, MdL
FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag
Flach: Krankenkassen sollten Wettbewerb als Chance begreifen
Scheuen die Krankenkassen etwa den Wettbewerb? "Statt sich vor einer 'Todesspirale' zu fürchten, sollten die Kassen die Gesundheitsreform als Chance für einen Leistungswettbewerb begreifen", kommentiert FDP-Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach entsprechende Medienberichte. Sie betont: "Statt Panikszenarien aufzubauen, sollten sich einige Kassen lieber fragen, mit welchen Angeboten sie ihre Kundenbindung verbessern können."
Deutschlandtour 2010 - Treffen Sie Ihren Abgeordneten!
Die FDP-Fraktion geht wieder auf Deutschlandtour - in diesem Jahr vom 03. bis zum 30. August unter dem Motto "AnsprechBar". Unter www.deutschlandtour-2010.de finden Sie die Tourstopps, an denen Sie in einer mobilen Bar mit Ihrem Abgeordneten ins Gespräch kommen können. Für alkoholfreie Getränke und eine gemütliche Atmosphäre sorgt das Tourteam.







